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Rogers Reformkünste

Vorgestern haben wir uns darüber beschwert, dass der Spiegel die schweizer Politik in ein falsches Licht stelle. Genauer gesagt: „Ich frage mich lediglich, ob eine Schweizer Zeitung diesen Artikel gedruckt hätte – schlicht und einfach, weil das nicht viel mit der Realität zu tun hat, so wie wir sie hier wahrnehmen„. Da hatte ich die Rechnung aber noch ohne Herrn Roger Köppel gemacht, seines Zeichens CR der „Weltwoche“.

Natürlich druckt Köppel einen entsprechenden Artikel von Kollege Pierre ab. Die beiden arbeiten ja schon seit Ewigkeiten zusammen. Lustigerweise stört mich aber nicht Heumanns Analyse, welche in der WW ironischerweise dezenter ausfällt als im Spiegel. Nein, es ist Köppels Editorial-Aufruf, der mich irritiert. Neu-Ehemann Roger hat den Spiegel-Artikel offensichtlich etwas zu genau gelesen. Denn Heumanns Thesen bieten dem Verleger eine ideale Plattform um gegen die Bundesräte Merz und Calmy-Rey zu argumentieren. Es interessant zu beobachten, wie eine Anti-Rassismuskonferenz unter UNO-Protektorat zu einem Instrument der schweizerischen Aussenpolitik verformt wird.

NyTimes, CNN, BBC und die Faust aus Deutschland

Und jetzt zu etwas ganz anderem.

Es war ein netter Auftritt, denn Herr Ahmadinejad gestern aufs Parkett gelegt hat. Da kann man nicht’s sagen. Provozierend, anmassend und vor allem erwartungsgemäss. Nun kann man gerne darüber diskutieren, ob die Schweiz richtig gehandelt hat. Ob es korrekt war, dass die Schweizer Delegation sitzen blieb oder ob es rechtens war, dass sich Bundesrat Merz im Vorfeld mit Irans Regierungschef getroffen hat.

Doch das ist, zumindest für uns, irrelevant. Warum? Weil es nicht weiter von Belang sein wird, ob und wer was getan hat. Die grundlegenden Dinge werden sich nicht ändern. Die Schweiz wird weiterhin die Interessen der USA im Iran vertreten und nach wie vor gute wirtschaftliche und informelle Kontakte zu Israel pflegen. Diese Polemik ist, wen wundert’s, ein Sturm im Wasserglas – wenn auch ein unnötiger. Die Schweiz isoliert sich damit einmal mehr, aufgrund einer inkompetenten Handlung des Bundesrates. Immerhin sind wir uns das mittlerweile gewohnt.

Was also sollte uns denn weiter beschäftigen? Ich habe mir heute kurz durch die Berichterstattung der BBC (Bericht der Konferenz, Erwähnung der Rückberufung des israelischen Botschafters am Rande) , der NY Times (unaufgeregt und sachlich) und von CNN (nicht mal der Rede wert) angesehen. Fazit: International löste weder das Treffen noch Ahmadinejads Rede grosses Echo aus. Warum auch, bis auf den BLICK haben das alle mehr oder weniger erwartet. Einzige Ausnahme im Ausland: Deutschland. So schreibt der Spiegel:

Abendessen mit diplomatischen Folgen: Israel ist sauer, weil der Schweizer Bundespräsident Merz sich mit dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad getroffen hat. Plötzlich stehen die neutralen Eidgenossen im Mittelpunkt des Streits über die neue Nahost-Politik der USA.

Das klingt wie ein Witz, aber offensichtlich ist es dem Spiegel ernst mit dieser Behauptung. Die Motivation und Logik hinter diesem Artikel erscheint mir fragwürdig. Rede und Eklat haben politisch und chronologisch nichts miteinander zu tun. Die Schweiz ist lediglich Gastgeberland im Sinne des UNO-Sitzes in Genf. Zudem blieb Micheline Calmy-Rey der Eröffnung fern. Das Treffen fand im Vorfeld im Sinne der diplomatischen Beziehungen zwischen den Schweizern, den Amerikanern und den Iranern statt. Wo also bitte steht die Schweiz genau im Mittelpunkt des angeblichen Streits über die Nahost-Politik? Manchmal frage ich mich, ob sich das Bild der Schweiz in den deutschen Medien seit Steinbrück verändert hat. Und wenn ich solche Dinge lese, dann ahne ich die Antwort.